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Kündigungsbutton

Kündigungsbutton seit 2022: Was Anbieter bieten müssen

Seit dem 1. Juli 2022 muss ein Abo online kündbar sein. Wir zeigen, was § 312k BGB verlangt und wie 270 Abos aus unserem Katalog dazu aussehen.

Kündigungsbutton seit 2022: Was Anbieter bieten müssen

Was ist der Kündigungsbutton nach § 312k BGB?

Eine Schaltfläche auf der Webseite des Anbieters, über die Verbraucher einen online geschlossenen Dauervertrag in zwei Schritten kündigen. Sie ist seit dem 1. Juli 2022 Pflicht.

Die Regel steht in § 312k BGB. Sie greift, wenn ein Unternehmer Verbrauchern über eine Webseite den Abschluss eines Vertrags ermöglicht, der ein Dauerschuldverhältnis mit entgeltlicher Leistung begründet. Typisch sind Abos, Mitgliedschaften und Software-Lizenzen mit laufender Gebühr. Nach Angabe der IHK Osnabrück gilt die Pflicht seit dem 1. Juli 2022 und erfasst auch Verträge, die vorher geschlossen wurden.

Das ist Verbraucherinformation, keine Rechtsberatung. Bei Streit hilft eine Verbraucherzentrale oder ein Anwalt. Wie wir bewerten, steht auf der Seite Methodik: Wir lesen Verkaufsseite und Bestellformular. Die Kündigungsseite hinter dem Kauf haben wir nicht ausprobiert.

Wie muss die Kündigungsschaltfläche aussehen?

Gut lesbar, ständig verfügbar und beschriftet mit „Verträge hier kündigen“ oder einer eindeutigen Entsprechung. Sie führt direkt zu einer Bestätigungsseite mit zweiter Schaltfläche.

§ 312k Abs. 2 BGB beschreibt zwei Stufen. Die erste Schaltfläche führt unmittelbar zu einer Bestätigungsseite. Dort kannst du Angaben machen, und eine zweite Schaltfläche, beschriftet mit „jetzt kündigen“ oder einer eindeutigen Entsprechung, gibt die Erklärung ab. Beide Schaltflächen und die Seite müssen unmittelbar und leicht zugänglich sein.

Danach muss der Unternehmer nach Absatz 4 Inhalt, Datum und Uhrzeit des Zugangs sowie den Zeitpunkt der Vertragsbeendigung sofort elektronisch in Textform bestätigen. Du musst deine Erklärung nach Absatz 3 mit Datum und Uhrzeit dauerhaft speichern können.

Was die Bestätigungsseite abfragen muss

  • die Art der Kündigung, bei außerordentlicher Kündigung auch den Grund
  • deine eindeutige Identifizierbarkeit
  • die eindeutige Bezeichnung des Vertrags
  • den Zeitpunkt, zu dem die Kündigung den Vertrag beenden soll
  • die schnelle elektronische Übermittlung der Kündigungsbestätigung an dich

Für welche Verträge gilt die Pflicht nicht?

Nicht für Verträge, die gesetzlich nur in strengerer Form als Textform kündbar sind, und nicht für Finanzdienstleistungen. Geschützt sind außerdem nur Verbraucher, keine Unternehmen.

Das regelt § 312k Abs. 1 BGB. Ob ein Angebot als Finanzdienstleistung zählt, ist eine Rechtsfrage, die wir nicht entscheiden. Sie kann bei Angeboten aus der Kategorie Geld und Finanzen auftauchen.

Bei Digistore24 steht im Hilfe-Center: Wer als Unternehmen kauft, muss den Support für die Kündigung kontaktieren, Privatkunden können in den meisten Fällen direkt online kündigen. Die Käuferart ändert manchmal auch die Bedingungen. Beim Kontaktfluss Inner Circle gilt für Privatkunden ein Jahr Mindestlaufzeit und danach monatliche Kündbarkeit, für Gewerbekunden verlängert sich das Abo jeweils um ein Jahr.

Wie funktioniert der Kündigungsbutton bei Digistore24?

Über die Seite „Vertrag kündigen oder widerrufen“ mit Bestell-ID und Nachname oder E-Mail-Adresse. Privatkunden können dort in den meisten Fällen direkt kündigen.

Das Hilfe-Center beschreibt den Weg so: Seite öffnen, Bestell-ID eingeben, Nachnamen oder E-Mail-Adresse eingeben, auf „Weiter“ klicken und „Vertrag kündigen“ wählen. Alternativ geht es über das Kundenportal oder über die Soforthilfe in der Bestellbestätigung. Die Schritte im Einzelnen stehen im Ratgeber Digistore24-Abo kündigen.

Der Button erscheint laut Hilfe-Center nur, wenn du als Privatkunde gekauft hast, keine Zahlung offen ist und das Abo kündbar ist, direkt oder zum Ende einer Mindestlaufzeit. Manche Zahlungspläne sind nicht kündbar und enden nach dem beim Kauf festgelegten Zeitraum.

Achte auf den Unterschied zwischen Kündigung und Rückgabe. Schreibst du nicht ausdrücklich, dass du dein Geld zurückhaben möchtest, bearbeitet der Digistore24-Support deine Anfrage als Kündigung. Wie eine Erstattung klappt, erklärt Geld zurück bei Digistore24.

Wie viele Angebote in unserem Katalog sind Abos?

Bei den 270 Abos steht in 122 Abrechnungsangaben oder Preishinweisen ausdrücklich „monatlich kündbar“ und in 31 „jährlich kündbar“. 37 nennen eine Mindestlaufzeit, und 21 dieser 37 gehören zu den am schlechtesten bewerteten.

Beendet der Kündigungsbutton das Abo sofort?

Nein, er gibt nur die Erklärung ab. Ohne Zeitangabe wirkt die Kündigung im Zweifel zum frühestmöglichen Zeitpunkt, und der hängt von Laufzeit und Kündigungsfrist ab.

§ 312k Abs. 5 BGB sagt „zum frühestmöglichen Zeitpunkt“, nicht „sofort“. Digistore24 schreibt im Hilfe-Center dasselbe für Abos mit Mindestlaufzeit: Das Abo läuft nach der Kündigung bis zum Ende dieser Laufzeit weiter.

Was tun, wenn kein Kündigungsbutton zu sehen ist?

Prüfe zuerst die Voraussetzungen, dann kündige in Textform und sichere den Beleg. Fehlen Schaltflächen und Bestätigungsseite tatsächlich, kannst du nach § 312k Abs. 6 BGB jederzeit und ohne Kündigungsfrist kündigen.

Absatz 6 gilt, wenn der Unternehmer die Schaltflächen und die Bestätigungsseite nicht entsprechend den Absätzen 1 und 2 bereitstellt. Die Möglichkeit zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Ob das in deinem Fall zutrifft, kann nur eine Rechtsberatung klären, etwa bei der Verbraucherzentrale.

Bei Digistore24 fehlt der Button auch aus harmlosen Gründen, etwa weil eine Zahlung offen ist oder der Plan nicht kündbar ist. Hast du schon an den Anbieter geschrieben und wird trotzdem abgebucht, bittet Digistore24 um einen Screenshot der Kündigung. Er sollte Datum, Empfänger- und Absenderadresse, den Gesendet-Ordner und die Nachricht zeigen.

Belege, die du aufheben solltest

  • die Bestellbestätigung mit Bestell-ID
  • die Bestätigung der Kündigung mit Datum und Uhrzeit
  • Screenshots der Kündigungsseite, falls der Button fehlte
  • den Zahlungsplan aus dem Bestellformular

Was prüfst du vor dem Kauf eines Abos?

Lies im Bestellformular Preis, Rhythmus, Mindestlaufzeit und Rückgabefrist, und notiere dir das früheste Kündigungsdatum. Dann weißt du, was der Kündigungsbutton für dich leisten kann.

Vor dem Klick

  1. Lies im Bestellformular, ob ein Abo, eine Rate oder eine Einmalzahlung vorliegt.
  2. Notiere Mindestlaufzeit, Kündigungsfrist und das Datum der ersten Folgeabbuchung.
  3. Wähle Privat oder Unternehmen ehrlich, denn davon hängen Bedingungen und Kündigungsweg ab.
  4. Speichere die Bestätigungsmail mit der Bestell-ID und trage das früheste Kündigungsdatum in den Kalender ein.
  5. Kündige über die Schaltfläche, sobald du das Abo nicht mehr brauchst, und hebe die Kündigungsbestätigung auf.

Häufige Fragen

Seit wann gibt es den Kündigungsbutton?

Nach Angabe der IHK Osnabrück müssen Unternehmer seit dem 1. Juli 2022 eine Kündigungsschaltfläche bereitstellen. Das gilt auch für Verträge, die vor diesem Datum abgeschlossen wurden.

Muss der Button genau „Verträge hier kündigen“ heißen?

Nein. § 312k BGB lässt auch eine entsprechende eindeutige Formulierung zu. Die zweite Schaltfläche auf der Bestätigungsseite muss „jetzt kündigen“ oder eine eindeutige Entsprechung tragen.

Muss ich eine Kündigung begründen?

Bei der ordentlichen Kündigung fragt die Bestätigungsseite nur nach der Art der Kündigung. Einen Kündigungsgrund nennt die Vorschrift nur für die außerordentliche Kündigung (§ 312k Abs. 2 BGB).

Gilt der Kündigungsbutton auch für Unternehmen?

Nein, § 312k BGB schützt Verbraucher. Digistore24 verweist Käufer, die als Unternehmen bestellt haben, für die Kündigung an den Support.

Was passiert, wenn der Anbieter keinen Kündigungsbutton anbietet?

Dann kannst du den Vertrag nach § 312k Abs. 6 BGB jederzeit und ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen. Ob die Voraussetzungen im Einzelfall vorliegen, prüft am besten eine Verbraucherzentrale.

Quellen

Die Regeln der Plattform und die Gesetzesstellen in diesem Ratgeber stammen aus diesen Seiten, gelesen am . Angaben zu einzelnen Produkten stammen aus unseren Bewertungen und sind dort datiert.

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